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EDEKA giert nach Trinkwasser in Teublitz

In Teublitz ist ein Kampf ums Trinkwasser entbrannt. EDEKA will eine der größten und effizientesten Mineralwasserabfüllanlagen Europas errichten, doch viele Teublitzer befürchten das Grundwasser reiche dafür nicht aus. Es kam sogar zu Einschüchterungsversuchen gegen ein Mitglied der Bürgerinitiative, was schon an Mafiamethoden grenzt.

Das Trinkwasser in Teublitz ist von guter Qualität, sogar von sehr guter Qualität. So ein gutes Mineralwasser weckt bei der Industrie natürlich begehren und der Konzern EDEKA will sich das Trinkwasser sichern. Viele Teublitzer möchten dies allerdings verhindern. Die Wasserqualität ist auch so ziemlich das einzige vorüber sich die Parteien beider Seiten einig sind. Das Teublitzer Tiefenwasser ist von einer Tonschicht vor Verunreinigungen geschützt und könnte 5.000 Jahre alt sein. Wegen seinem Mineralreichtum und der Reinheit müsste es lediglich Flaschen gefüllt werden. Genau das würde der EDEKA Konzern gerne machen und eine der größten und effizientesten, vollautomatischen Abfüllanlagen Europas errichten. Viele Teublitzer Bürger wollen den Raubbau der kostbaren Ressource nicht einfach so hinnehmen und fühlen sich besonders von ihren politischen Vertretern, allen voran der Bürgermeisterin Maria Steger sowie der CSU-Fraktion, hintergangen. Die Volksvertreter würden auf der Seite des gierigen EDEKA Konzerns stehen, anstatt die Interessen der Bürger zu vertreten.

An der A93, etwa fünf Kilometer von der 8.000 Seelen Gemeinde Teublitz entfernt, soll ein neues 31 Hektar großes Industriegebiet entstehen, wovon EDEKA für die Abfüllanlage eine Fläche etwa Hektar benötigen würde. EDEKA selbst zeigt sich investitionsfreudig, soll die Ansiedlung um die 100 Millionen Euro kosten, eventuell sogar mehr. In dieser Summe sind der Kauf des gesamten Areals des geplanten Gewerbegebiets, die Erschließung des Grundstücks sowie die Abholzung zehntausender Bäume enthalten. Laut Bürgermeisterin Steger plant EDEKA eventuell weitere lebensmittelproduzierende Betriebe zu entrichten. Selbst die von der Stadt veranlassten Gutachten werden von EDEKA bezahlt. Der Generalunternehmer für den geplanten Bau der Abfüllanlage soll das Unternehmen Krones aus Neutraubling sein, doch zu später näheres. In dem neuen Produktions- und Abfüllwerk sollen Mineralwasser, Soft- und Energydrinks hergestellt werden. Für die Mineralwasserproduktion werden jährlich 500.000 Kubikmeter pro Jahr Rohwasser für die Mineralwasserabfüllung und 250.000 Kubikmeter für Soft- und Energydrinks benötigt. Es könnten weitere bis zu 750.000 Kubikmeter Trinkwasser oder Rohwasser benötigt werden. Für das Mineralwasser soll EDEKA das besonders gute Tiefenwasser aus dem Aquifer erhalten und für die anderen Getränke von umliegenden Gemeinden beliefert werden.

Die Teublitzer Bürger verbrauchen jährlich etwa 400.000 Kubikmeter. Das Problem an dieser Situation liegt an der festgeschriebenen Fördermenge von jährlich 525.000 Kubikmeter Wasser. Die regierende Bürgermeisterin möchte dennoch EDEKA mit dem Tiefenwasser beliefern und die für die Versorgung der Bürger fehlenden Wassermengen würden aus Schwandorf bezogen. Laut Bürgermeisterin Steger sei auch dieses von guter Qualität und weil es teurer ist, erkläre sich EDEKA bereit die Differenz zu begleichen. Die Bürgerinitiative „Schützt unser Wasser“ will weder Trinkwasser aus Schwandorf, welches mit dem Tiefenwasser in Sachen Qualität überhaupt nicht vergleichbar ist, noch eine nicht notwendige Abhängigkeit von anderen Trinkwasserzulieferern schaffen, die überhaupt nicht nötig ist. Das Schwandorfer ist deutlich anfälliger für Umwelteinflüsse, wie in den vergangen Jahren an einzelnen Messstellen deutlich wurde. Die Grenzwerte für Pestizide und Nitrat wurden überschritten. Das Bayerische Umweltministerium prognostiziert zudem höhere Belastungen des Grundwassers in den kommenden Jahren, auch für das Schwandorfer Gebiet.

Während die regierende Bürgermeisterin und die CSU-Fraktion behaupten es sei ausreichend Tiefenwasser vorhanden, es müsse nur die Fördermenge erhöht werden, kontert die Bürgerinitiative und die SPD-Fraktion, das Wasser reiche nicht aus. Die Teublitzer SPD hat versucht die Entscheidung über die Abfüllanlage mittels eines beantragten Ratsbegehrens den Bürgern zu überlassen. In der Sitzung vom 13. November lehnte der Stadtrat den Antrag mit elf gegen neun Stimmen ab. Eine erste Niederlage der Gegner des Abfüllprojektes. In der gleichen Stadtratssitzung wurde außerdem beschlossen eine Erhöhung der Grundwasserfördermenge von derzeit 525.000 Kubikmetern auf 750.000 Kubikmetern beim Wasserwirtschaftsamt zu beantragen. Auch bei diesem Thema gehen die Meinungen der beiden Parteien auseinander. Die Befürworter der Erhöhung der Fördermenge verweisen auf die Fördermengen der 70er Jahre zu Zeiten des Eisenwerks Maxhütte, als jährlich bis zu einer Millionen Kubikmeter gefördert wurden, ohne das es zu einem Absinken des Wasserspiegels kam.

Die Gegner pochen darauf, dass dies sehr wohl zum Absinken führte und die beiden Brunnen sich heute noch nicht vollständig erholt hätten. Schließlich gab es zu Zeiten des Eisenwerks eine Erlaubnis der Fördermenge von 700.000 Kubikmeter und seit Bescheid von 1994 wurde die Fördermenge auf 525.000 Kubikmeter gesenkt, weil sich Problematiken durch das massive Fördern des Trinkwassers bei den beiden Brunnen ergeben hätten. EDEKA möchte eine Zusicherung der Wasserlieferungen bis 2045, um Investitionssicherheit zu haben. Es handelt sich hier also um einen sehr langen Zeitraum in dem wesentlich mehr Wasser jährlich gefördert werden soll.

Das hydrologische Gutachten des Hydrologen Ralf Wiegand von der Firma Piewak und Partner aus Bayreuth liegt der Stadt vor. Nach außen drangen bisher widersprüchliche Aussagen. Laut der „Mittelbayerische“ sei das Fazit des Hydrologen Ralf Wiegand, dass eine Steigerung der Liefermenge auf 750.000 Kubikmeter pro Jahr ohne Probleme möglich sei. Weder das Grundwasserniveau noch die Qualität würden beeinträchtigt. Nach Einschätzung sei auch eine langfristige Nutzung nachhaltig. „Wir nehmen nur so viel aus dem System, wie wieder nachfließt. Derzeit würde nicht genutztes Grundwasser einfach abfließen“, zitiert die Mittelbayerische den Hydrologen. Die Bürgerinitiative schreibt in ihrer Presseerklärung, dass laut Aussage von Ralf Wiegand die Teublitzer Brunnen derzeit noch dabei sind sich von den hohen Entnahmen in den 60er und 70er Jahren zu erholen. Auf die Frage, ob die beiden Brunnen die nun beantragte Fördermenge über 30 Jahre auch sicher hergeben, wollte er sich dagegen nicht festlegen. Spätestens seit der letzten Stadtratsitzung wisse die Bürgerinitiative, dass das Wasser in Teublitz nicht ausreichen wird, um die eigene Bevölkerung zu versorgen. Wie der Hydrogeologe Herr Wiegand erläuterte, konnte die gewünschte Fördermenge nicht genehmigt werden, so dass die Stadt etwa 150.000 Kubikmeter zur Trinkwasserversorgung ihrer Bevölkerung zukaufen muss. Was ist nun richtig?

Worldtimes-Online hat direkt bei Ralf Wiegand nachgefragt, welche seiner Aussagen denn nun zutreffend sei oder ob seine Aussagen eventuell aus dem Zusammenhang gerissen wurden. Einerseits soll er gesagt haben, es sei unproblematisch langfristig die Fördermenge zu erhöhen und andererseits soll er gesagt haben die Brunnen würden sich noch erholen und er könne sich über die erhöhte Förderung über 30 Jahre nicht festlegen. Als Antwort bekam die Worldtimes-Online Redaktion vom Hydrologen: „Auftraggeber für den wasserrechtlichen Antrag zur Entnahmesteigerung und das entsprechende hydrogeologische Gutachten ist die Stadt Teublitz. Wir können deswegen keine Informationen an Dritte weitergeben. Wenden Sie sich bitte bei Fragen an die Stadt Teublitz. Die Stadt Teublitz entscheidet dann, ob diese Fragen mit der Bitte um Beantwortung an uns weitergeleitet werden.“ Auf Anfrage von Worldtimes-Online bei Bürgermeisterin Steger welche Aussage den nun zutreffe, nämlich ob eine höhere Fördermenge von 750.000 Kubikmeter über den langen Zeitraum von 30 Jahren bedenkenlos möglich sei, ohne das Wasserniveau, die Qualität oder die zukünftige Versorgung der Bürger zu gefährden oder ob dies nicht möglich sei, kam keine Stellungnahme.

Im Beschlussbuch des Stadtrates von 2013 wurde festgehalten, dass eine Erhöhung der Fördermenge unwahrscheinlich sei. „Es wird von einem Trinkwasserbedarf aus der städtischen Wasserversorgung von bis zu 500.000 m³/p.a. ausgegangen. Wasserrechtlich ist zurzeit für die Wasserversorgung der Stadt die Entnahme von rd. 500.000 cbm Wasser p.a. erlaubt. Gefördert werden alljährlich rd. 400.000 cbm. In den 70er- Jahren wurden zu Zeiten des Eisenwerkes p.a. bis zu einer 1 Mio. cbm gefördert. Eine erste Einschätzung des Wasserwirtschaftsamtes stellt die Erfolgsaussichten zu einer Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis auf 1 Mio.cbm/p.a. in Frage. Das Trinkwasser der Stadt Teublitz wird durch sog. artesischer Brunnen gefördert.

Das sind Brunnen weit unterhalb des Grundwasserspiegels, in dem Wasser unter Überdruck steht. Dieses ‚hydraulische Potential‘ ist so hoch, dass das Wasser von selbst, das heißt ohne Pumpen, fast bis zur Erdoberfläche aufsteigt. Laut WWA nimmt der Druck bei Mehrentnahmen ab. Das Wasservorkommen der Stadt galt bisher als nahezu unerschöpflich. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung sowohl quantitativ als auch qualitativ hat Priorität.“

Dennoch will Bürgermeisterin Steger mit allen Mitteln die Abfüllanlage von EDEKA forcieren, egal ob die Fördermenge erhöht werden darf oder nicht. Die Ablehnung des Ratsbegehrens wurde damit begründet, dass bereits vor der Wahl offen mit diesem Thema umgegangen sei und dennoch sei die Bürgermeisterin mit 70 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das sei nicht richtig kontert die Gegenseite. Es wurden Halbwahrheiten verbreitet und viele Einzelheiten kämen nach und nach ans Licht, obwohl viele Details bereits beschlossen seien. Die Bevölkerung habe sich bei der letzten Kommunalwahl klar für die Ansiedelung eines solchen Betriebes ausgesprochen, so CSU-Sprecherin Saskia Wilhelm-Dorn. Im damaligen Wahlversprechen war allerdings noch von einem „mittelgroßen Betrieb“ und der Schaffung eines Gewerbegebietes die Rede. In der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass die geplante Anlage zu den größten Deutschlands zählen wird und riesige Mengen Trinkwasser aus der Region aufkauft. Von einem Gewerbegebiet im eigentlichen Sinne ist schon lange keine Rede mehr, vielmehr von einer Industrie-Monokultur. Und niemand war sich zum Zeitpunkt der Wahl der Bedeutung des Teublitzer Tiefenwassers bewusst.

Viele Bürger beklagen deshalb die mangelnde Aufklärung und fehlerhafte Informationspolitik von Seiten der CSU und fordern eine Abstimmung über das Großprojekt. Angesichts der tief greifenden Auswirkungen fordern sie nachträglich ihr Recht ein, über den generationenübergreifenden Verkauf ihres Wassers selbst zu entscheiden. Die Bürgerinitiative „Schützt unser Wasser“ hat nach Ablehnung des Ratsbegehrens ein Bürgerbegehren ins Leben gerufen. Für das Bürgerbegehren in Bayern müssten zehn Prozent der Bürger unterschreiben. Bei 7308 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2013) wären knapp 1.500 Unterschriften nötig, die laut der Bürgerinitiative innerhalb einer Woche gesammelt wurden. Es wird auch mit harten Bandagen gekämpft, denn nach Angaben des BI-Sprechers Alfred Steiner sein ein BI-Mitglied beim Sammeln von Unterschriften in der Hugo-Geiger-Siedlung bedroht worden. Das eingeschüchterte Mitglied hat in einer Stellungnahme verkündet, sein Amt bei der Bürgerinitiative niederzulegen. Das erinnert an Mafiamethoden und scheint sogar zu wirken. Man wies die „Verantwortlichen des Projekts“ darauf hin bei zukünftigen Vorfällen dieser Art Strafanzeige zu stellen.

Die Bürgermeisterin von Maxhütte-Haidhof, Frau Dr. Plank, warf der Bürgerinitiative unlängst vor, sie würde durch ihre Aktivitäten die Zukunft verschlafen. Damit argumentiert auch Bürgermeisterin Maria Steger, denn „die Ansiedlung des Getränkebetriebes wird weiter betrieben, von Seiten der Stadt Teublitz und von EDEKA. Die Vorteile des Großprojekts liegen klar auf der Hand: es entstünden zahlreiche Arbeitsplätze (bis zu 200) und für die Stadt Gewerbesteuern. Mit diesem Geld könnten Schulden abgebaut, die Straßen repariert und erneuert und viele andere nützliche Dinge vorangetrieben werden“. Zu diesen Aussagen bat Worldtimes-Online Bürgermeisterin Steger ebenfalls um eine Stellungnahme, ob es denn konkrete Zusagen von EDEKA zu der Anzahl der Arbeitsplätze gebe und ob die Stadt das Wasser an EDEKA verkauft, vor allem zu welchem Preis. Worldtimes-Online erhielt keine Antwort.

Die Bürgerinitiative glaubt den Bekundungen ihrer Volksvertreter nicht. Zu den Aussagen erklären die Mitglieder der Initiative „das Gegenteil ist der Fall! Wir möchten, dass die Lebensgrundlage ‚Wasser‘ in unseren drei Städten gesichert wird und mit unseren Ressourcen verantwortungsvoll und nachhaltig umgegangen wird. Mit Nachhaltigkeit, regionaler Wertschöpfung und Sicherung elementarer Bedürfnisse hat dieses Projekt nicht im Geringsten etwas zu tun. Allenfalls mit Ausbeutung regionaler Ressourcen und Umweltzerstörung auf Kosten nachfolgender Generationen.“

bottled-waterSteuereinnahmen und Arbeitsplätze seien nichts als vage Versprechungen. Auch die Bürgerinitiative befürworte ein Gewerbegebiet, aber ein kleineres für den Mittelstand mit mehr Arbeitsplätzen. Die Abfüllanlage soll die modernste in Europa werden - mit wie vielen Beschäftigten sei in so einem automatisierten Betrieb schon zu rechnen? Man wisse von einem vergleichbaren Fall mit gerade mal 60 Mitarbeitern. Und sei ein Konzern nicht spezialisiert auf Abschreibungen, um Steuern zu sparen? Dazu komme die Belastung durch einen Vierschicht-Betrieb und bis zu 300 Lastwagen am Tag und da ein Durchfahrverbot für LKW nach wie vor fehlt und Spediteure den kürzesten Weg wählen oder Maut umgehen, könnte das für die Stadt Teublitz zu einem verkehrstechnischen Chaos führen. Ganz davon abgesehen das wenn die Straßen durch die vermeintlichen Steuergelder repariert würden, sie durch den Schwerlastverkehr wieder in hohem Maße beansprucht werden würden.

Die Schaffung von bis zu 200 Arbeitsplätzen ist tatsächlich fragwürdig, denn eine Vergleichbare Abfüllanlage des Generalunternehmers Krones wurde für VITAQUA in Breuna gebaut. Der Getränkeproduzent kann mit dieser Abfüllanlage vier Millionen Abfüllungen pro Tag vornehmen. Es wird auf vier Produktionslinien abgefüllt. Zwei Produktionslinien produzieren ausschließlich 1,5 Liter-PET Flaschen, womit pro Linie 64.800 Liter abgefüllt werden. In einem Video zu der VITAQUA Abfüllanlage wird auf die automatischen Prozesse hingewiesen. „Jeweils ein Bediener ist für je eine Linie mit zwei Palletiermaschinen Modulpal 1 A zuständig. VITAQUA verzichte weitgehend auf Gabelstaplerverkehr. Die bepalettierten Euro-Paletten übernimmt ein Elektro-Hängebahn-System. Die Paletten werden vollautomatisch in ein von Krones konzipiertes und gebautes Hochregallager eingelagert. Auch die Versorgung der Anlage mit Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen erfolgt automatisch über das IT-System mit der Elektro-Hängebahn.“

Das automatische Hochregallager von VITAQUA mit 37 Metern ähnelt zumindest in der Höhe dem geplanten Lager von EDEKA. Das Lager in Breuel fasst 51.000 Produkt- oder Materialpaletten, die mit Regalbediengeräten befördert werden. Es können 635 Europaletten eingelagert und 709 Europaletten pro Stunde ausgelagert werden. 22 Elektrohängebahnfahrzeuge transportieren die durch das Auftragssystem abgerufene Ware. Alle Prozesse sind voll automatisiert. Dadurch können bis zu 400 LKW pro Tag beladen werden. Laut „statista“ betrug der Umsatz 2013 zwischen zehn und 25 Millionen Euro und es werden zwischen 21 und 50 Mitarbeiter beschäftigt. Es ist zu bezweifeln, dass EDEKA bis zu 200 Arbeitsplätze in einer vollautomatisierten Abfüllanlage von Krones benötigt. Die Stadt Teublitz gibt an es wird eine Arbeitsplatzdichte von sechs Beschäftigten pro Hektar erreicht, was nah an die 200 Arbeitsplätze herankommt. Nach Ansatz des Bundesministeriums für Verkehr läge das Industriegebiet in dem Fall bei knapp 20 Prozent der Arbeitsplatzdichte, denn nach Empfehlungen unabhängiger Projektplaner sind etwa 1100 Arbeitsplätze in einem Gewerbegebiet dieser Größe möglich. Die Würfel sind noch lange nicht gefallen und es bleibt abzuwarten, ob EDEKA an das sehr gute Tiefenwasser herankommt oder nicht.